Nach rund siebenjähriger Vorarbeit befindet sich die Aufstellung des neuen Regionalplans Düsseldorf (RPD) nun auf der Schlussgeraden. Nach der heutigen (07.12.17) Beratung im Planungsausschusses, findet die endgültige Verabschiedung in der Regionalratssitzung am 14.12.17 statt. Glücklicher Weise können solche Pläne heute auch digital bereit gestellt werden; denn ausgedruckt würden die gesammelten Sitzungsunterlagen mehrere tausend Blatt Papier umfassen: http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/rpd_aufstellung_122017.html
Luftreinhalteplanung und Umweltzonen
Mit großer Verwunderung hat die FDP/FW-Fraktion die Presseberichterstattung der letzten Tage über drohende Fahrverbote z.B. In Düsseldorf und Wuppertal zur Kenntnis genommen. Daher wird die Bezirksregierung auf Veranlassung der Fraktionen von CDU und von FDP/FW in der Planungsausschusssitzung am 07.12.17 über den aktuellen Sachstand berichten.
Auf der Hoempage der Bezirksregierung gibt es schon einmal einen kleinen Überblick über den aktuellen Stand der Luftreinhalteplanung.
Verkehrsinfrastruktur in der Region Düsseldorf
Auf Anfrage der FDP/FW-Fraktion wird in der Verkehrsausschusssitzung am 30.11.17 über
1. den Sanierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur in der Planungsregion Düsseldorf
2. das Regionales Baustellenmanagement
3. das Projekt „LKW-Routing“
informiert. Nähere Informationen gibt es hier.
Metropolregion Rheinland nimmt Arbeit auf
Nach neunmonatiger Organisationsphase nimmt nun die Arbeit der Metropolregion langsam Fahrt auf.
Informationen über die Arbeit gibt es jetzt auf der Homepage http://www.metropolregion-rheinland.de.
Austausch mit den Fraktionen von FDP und UWG in Grevenbroich
(24.11.16) Die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf hat sich heute mit den Ratsfraktionen von FDP und UWG in Grevenbroich zum Meinungsaustausch über den neuen Regionalplan getroffen. Insbesondere die geplanten Vorrangflächen für Windkraftanlagen waren Thema des Meinungsaustausches.
Selbstdarstellung des Regionalrates
Der Regionalrat Düsseldorf stellt seine Aufgaben und seine Mitglieder in jeder Legislaturperiode in einer kleinen Broschüre dar, die Sie hier herunterladen können oder gerne bei uns per E-Mail in Papierform anfordern können.
FDP/FW-Fraktion besichtigt Hochwasserschutz-Projekt in Nijmegen
Eine Delegation der Fraktion der Freien Demokraten und der Freien Wähler im Regionalrat Düsseldorf hat unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Hans Lothar Schiffer und des Kalkarer Ratsmitgliedes Boris Gulan das in diesem Jahr fertiggestellte Hochwasserschutz-Projekt an der Waal in Nijmegen besichtigt.
Die Niederländer haben in einem umfassenden Beteiligungsprojekt die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen dazu genutzt, das Nordufer der Waal städtebaulich so aufzuwerten, dass ein neuer, attraktiver Park für die Bürgerinnen und Bürger Nijmegens entstanden ist. Und dies im Kosten- und Zeitrahmen der eigentlichen, rechnischen Hochwasserschutzmaßnahmen. Nach Ansicht der FDP/FW-Fraktion: höchst nachahmenswert!
Landesentwicklungsplan mittelstandsfeindlich?
Deutliche Kritik am Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) kommt von der „Clearingstelle Mittelstand“. Deren gesetzlicher Auftrag ist es, die Auswirkungen von neuen Gesetzesvorhaben auf kleinere und mittlere Unternehmen zu bewerten.
Der Regionalrat Düsseldorf hatte sich im Dezember 2013 bereits mit dem LEP-Entwurf befasst und auf Antrag von CDU und FDP ebenfalls zahlreiche Kritikpunkte benannt.
Beide Stellungnahmen sehen durch den vorgelegten Entwurf Arbeitsplätze in NRW in Gefahr und fordern daher eine stärkere Berücksichtigung der Belange kleinerer und mittlerer Unterneh,en im LEP.
Die Stellungnahme der Clearingstelle können Sie hier herunterladen(PDF, 306 KB).
Entwurf des neuen Regionalplan ist öffentlich ausgelegt
Der Regionalrat hat am 18.09.14 den Erarbeitungsbeschluss für den neuen Regionalplan getroffen. Nun haben alle Bürgerinnen und Bürger im Gebiet des Regionalrates Düsseldorf die Möglichkeit, den Regionalplan-Entwurf einzusehen und eine Stellungnahme abzugeben.
Auf der Homepage der Bezirksregierung Düsseldorf gibt es mehrere Seiten, auf denen Sie sich über den Entwurf und das Verfahren informieren können.
Das Beteiligungsverfahren ist erläutert auf der Seite „Neue Ziele für die Region – Regionalplan wird fortgeschrieben“
Den Entwurf, die Begründung sowie den Umweltbericht können Sie hier einsehen.
Eine ausführliche Darstellung des bisherigen Verfahrens und weitere Unterlagen finden Sie auf der Seite Fortschreibung des Regionalpans“
Neuer Regionalrat hat sich konstituiert
Am 22.September 2014 hat sich der Regionalrat zu seiner ersten Sitzung in der Amtszeit 2014-2021 zusammengefunden.
Im 32-köpfigen Regionalrat stellt die FDP/FW-Fraktion 3 Mitglieder, die CDU 13, die SPD 10, die Grünen 4 und AfD sowie Linke jeweils 1 Mitglied.
Neuer Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion ist Hans Lothar Schiffer aus Remscheid. Er wird vertreten von Dr. Hans-Joachim Grumbach (Düsseldorf) und Ulrich G. Müller (Solingen). Als sachkundige Bürger wurden Otto Laakmann (Moers) in den Planungsausschuss, Carsten Thiel (Neuss) in den Strukturausschuss und Boris Gulan (Kalkar) in den Verkehrsausschuss berufen.