Regionalplanaufstellung auf der Schlussgeraden

Kulturräume der PlanungsregionNach rund siebenjähriger Vorarbeit befindet sich die Aufstellung des neuen Regionalplans Düsseldorf (RPD) nun auf der Schlussgeraden. Nach der heutigen (07.12.17) Beratung im Planungsausschusses, findet die endgültige Verabschiedung in der Regionalratssitzung am 14.12.17 statt. Glücklicher Weise können solche Pläne heute auch digital bereit gestellt werden; denn ausgedruckt würden die gesammelten Sitzungsunterlagen mehrere tausend Blatt Papier umfassen: http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/rpd_aufstellung_122017.html

Luftreinhalteplanung und Umweltzonen

FahrverbotMit großer Verwunderung hat die FDP/FW-Fraktion die Presseberichterstattung der letzten Tage über drohende Fahrverbote z.B. In Düsseldorf und Wuppertal zur Kenntnis genommen. Daher wird die Bezirksregierung auf Veranlassung der Fraktionen von CDU und von FDP/FW in der Planungsausschusssitzung am 07.12.17 über den aktuellen Sachstand berichten.

Auf der Hoempage der Bezirksregierung gibt es schon einmal einen kleinen Überblick über den aktuellen Stand der Luftreinhalteplanung.

FDP/FW-Fraktion besichtigt Hochwasserschutz-Projekt in Nijmegen

v.l.n.r.: Hans Lothar Schiffer, Dr. Jochen Grumbach, Boris Gulan, Frank Gerhard, Jörn Suika
v.l.n.r.: Hans Lothar Schiffer, Dr. Jochen Grumbach, Boris Gulan, Frank Gerhard, Jörn Suika

Eine Delegation der Fraktion der Freien Demokraten und der Freien Wähler im Regionalrat Düsseldorf hat unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Hans Lothar Schiffer und des Kalkarer Ratsmitgliedes Boris Gulan das in diesem Jahr fertiggestellte Hochwasserschutz-Projekt an der Waal in Nijmegen besichtigt.

Die Niederländer haben in einem umfassenden Beteiligungsprojekt die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen dazu genutzt, das Nordufer der Waal städtebaulich so aufzuwerten, dass ein neuer, attraktiver Park für die Bürgerinnen und Bürger Nijmegens entstanden ist. Und dies im Kosten- und Zeitrahmen der eigentlichen, rechnischen Hochwasserschutzmaßnahmen. Nach Ansicht der FDP/FW-Fraktion: höchst nachahmenswert!

Landesentwicklungsplan mittelstandsfeindlich?

Deutliche Kritik am Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) kommt von der „Clearingstelle Mittelstand“. Deren gesetzlicher Auftrag ist es, die Auswirkungen von neuen Gesetzesvorhaben auf kleinere und mittlere Unternehmen zu bewerten.

Der Regionalrat Düsseldorf hatte sich im Dezember 2013 bereits mit dem LEP-Entwurf befasst und auf Antrag von CDU und FDP ebenfalls zahlreiche Kritikpunkte benannt.

Beide Stellungnahmen sehen durch den vorgelegten Entwurf Arbeitsplätze in NRW in Gefahr und fordern daher eine stärkere Berücksichtigung der Belange kleinerer und mittlerer Unterneh,en im LEP.

Die Stellungnahme der Clearingstelle können Sie hier herunterladen(PDF, 306 KB).

Entwurf des neuen Regionalplan ist öffentlich ausgelegt

Der neue Regionalplan
Der neue Regionalplan

Der Regionalrat hat am 18.09.14 den Erarbeitungsbeschluss für den neuen Regionalplan getroffen. Nun haben alle Bürgerinnen und Bürger im Gebiet des Regionalrates Düsseldorf die Möglichkeit, den Regionalplan-Entwurf einzusehen und eine Stellungnahme abzugeben.

Auf der Homepage der Bezirksregierung Düsseldorf gibt es mehrere Seiten, auf denen Sie sich über den Entwurf und das Verfahren informieren können.

Das Beteiligungsverfahren ist erläutert auf der Seite „Neue Ziele für die Region – Regionalplan wird fortgeschrieben“

Den Entwurf, die Begründung sowie den Umweltbericht können Sie hier einsehen.

Eine ausführliche Darstellung des bisherigen Verfahrens und weitere Unterlagen finden Sie auf der Seite Fortschreibung des Regionalpans“

Neuer Regionalrat hat sich konstituiert

Am 22.September 2014 hat sich der Regionalrat zu seiner ersten Sitzung in der Amtszeit 2014-2021 zusammengefunden.
Im 32-köpfigen Regionalrat stellt die FDP/FW-Fraktion 3 Mitglieder, die CDU 13, die SPD 10, die Grünen 4 und AfD sowie Linke jeweils 1 Mitglied.

 

v.l.n.r.: Dr. Hans-Joachim Grumbach, Hans Lothar Schiffer, Ulrich G. Müller
v.l.n.r.: Dr. Hans-Joachim Grumbach, Hans Lothar Schiffer, Ulrich G. Müller

Neuer Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion ist Hans Lothar Schiffer aus Remscheid. Er wird vertreten von Dr. Hans-Joachim Grumbach (Düsseldorf) und Ulrich G. Müller (Solingen). Als sachkundige Bürger wurden Otto Laakmann (Moers) in den Planungsausschuss, Carsten Thiel (Neuss) in den Strukturausschuss und Boris Gulan (Kalkar) in den Verkehrsausschuss berufen.