FDP/FW-Fraktion besichtigt Hochwasserschutz-Projekt in Nijmegen

v.l.n.r.: Hans Lothar Schiffer, Dr. Jochen Grumbach, Boris Gulan, Frank Gerhard, Jörn Suika
v.l.n.r.: Hans Lothar Schiffer, Dr. Jochen Grumbach, Boris Gulan, Frank Gerhard, Jörn Suika

Eine Delegation der Fraktion der Freien Demokraten und der Freien Wähler im Regionalrat Düsseldorf hat unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Hans Lothar Schiffer und des Kalkarer Ratsmitgliedes Boris Gulan das in diesem Jahr fertiggestellte Hochwasserschutz-Projekt an der Waal in Nijmegen besichtigt.

Die Niederländer haben in einem umfassenden Beteiligungsprojekt die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen dazu genutzt, das Nordufer der Waal städtebaulich so aufzuwerten, dass ein neuer, attraktiver Park für die Bürgerinnen und Bürger Nijmegens entstanden ist. Und dies im Kosten- und Zeitrahmen der eigentlichen, rechnischen Hochwasserschutzmaßnahmen. Nach Ansicht der FDP/FW-Fraktion: höchst nachahmenswert!

Besuch in Arnhem

Zu ihrem jährlichen Austausch trafen sich die FDP-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf und die VVD-Fraktion im Provinzparlament Gelderland am 30.04.14 in Arnhem.
Thema waren unter anderem die zahlreichen kleinen Hindernisse, die trotz des Falls der Grenzen in der EU den täglichen Austausch immer noch erschweren.

Völliges Unverständnis teilen VVD und FDP daher für die Pläne der Bundesregierung eine PKW-Maut einzuführen, von der sowohl die vielen Berufspendler zwischen Deutschland und den Niederlanden, als auch der Freizeit- und Einkaufsverkehr zwischen den beiden Ländern betroffen wären.

Anmeldung A3-Anbindung zum Bundesverkehrswegeplan: CDU und FDP setzen Landesregierung letzte Frist

Bei der heutigen Sitzung des Regionalrates haben sich CDU und FDP für die Aufnahme der A3-Anbindung (B229n) in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) stark gemacht.

Ulrich G. Müller
Ulrich G. Müller
Ulrich G. Müller (FDP): „Die Landesregierung hat die Verlängerung der Viehbachtalstraße erneut nicht für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Damit widerspricht sie ihrer eigenen Ankündigung, sämtliche von den Regionalräten gemeldeten Projekte für den Verkehrswegeplan zu melden.“

Arne Moritz MdL (CDU): „CDU und FDP haben in der heutigen Regionalratssitzung der rot-grünen Landesregierung eine letzte Frist eingeräumt, ihr Verhalten zu korrigieren und die Straße beim Bund anzumelden.“

Die Regionalräte bei den Bezirksregierungen melden dem Land, welche Projekte für den BVWP infrage kommen. Das Land leitet die Vorschläge entsprechend an den Bund weiter. Der Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf hat im vergangenen Jahr mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von rot-grün die Verlängerung der Viehbachtalstraße als Projekt beschlossen. NRW-Verkehrsminister Groschek (SPD) hatte zu Beginn des Verfahrens angekündigt, alle Meldungen der Regionalräte an den Bund weiterzuleiten.

Moritz und Müller sind der Auffassung, dass die rot-grüne Landesregierung offenkundig die Beschlüsse des Regionalrates missachte. CDU und FDP haben deshalb heute angekündigt, die Straße notfalls unmittelbar an den Bund zu melden. Damit solle die Option einer Umsetzung mittelfristig erhalten bleiben.

Eine Aufnahme in den BVWP ist für die Solinger Pendler von existenzieller Bedeutung. Nur die Straßen im BVWP haben mittelfristig die Chance auch tatsächlich gebaut zu werden. Moritz und Müller: „Mit der andauernden Weigerung von rot-grün, die A3-Anbindung zum BVWP anzumelden schnürt die Landesregierung Solingens Zukunftsfähigkeit ab.“

Besuch aus der Provinz Gelderland

(05.06.13) Zu einem Austausch haben sich die Fraktionen der FDP im Regionalrat Düsseldorf und der VVD im Parlament der niederländischen Provinz Gelderland getroffen.

(Foto: Nadja Kremser, FDP-Landtagsfraktion NRW)
(Foto: Nadja Kremser, FDP-Landtagsfraktion NRW)
Auf dem Programm standen am Vormittag ein Besuch des Landtages NRW und Gespräche mit den FDP-Landtagsabgeordneten Dietmar Brockes (Wirtschaft), Holger Ellerbrock (Regionalplanung) und Christoph Rasche (Verkehr).

In der Mittagspause konnten sich die niederländischen Gäste von Dr. Robert Orth, MdL, im Rheinturm einen Überblick über die Stadt Düsseldorf geben lassen.

Der Nachmittag war geprägt von einem Gespräch mit den Außenhandelsexperten der IHK Düsseldorf. Dabei wurde deutlich herausgestellt, dass die Niederländer einer der wichtigsten Ex- und Importpartner NRWs und insbesondere der Region Düsseldorf ist. Auch sind für NRW nicht die deutschen Nordseehäfen die wichtigen Rohstofflieferanten, sondern die niederländischen und belgischen ZARA-Häfen.

Inhaltliche Schwerpunkte der Gespräche waren der notwendige Ausbau der Schienenverbindungen zwischen den Häfen und der Rhein-Ruhr-Region. Dies betrifft sowohl die Betuwe-Linie, den Eisernen Rhein als auch die Brabant-Route. Daneben wurde diskutiert, in wie weit insbesondere im grenznahen Raum der Austausch zwischen den Unternehmen gefördert und ausgebaut werden kann.

Zum Ausklang des Tages konnten die Teilnehmer den ersten sommerlichen Tag des Jahres am Rheinufer genießen.

FDP-Fraktion zum Austausch in Nimwegen

In voller Stärke hat die FDP-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf an einem „Meinungsaustausch mit der Stadsregion Arnhem/Nijmegen über grenzüberschreitende Entwicklungen und Kooperationsmöglichkeiten“ am 27. Oktober 2010 in Nimwegen teilgenommen.

Nach einer Stadtführung durch Nimwegen standen zahlreiche Vorträge auf dem Programm:

– Die Kernaussagen der Verflechtungsstudie Rot 8
Helmut Hardt, StadtUmBau GmbH, Kevelaer

– Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus Sicht der Stadsregio Arnhem Nijmegen mit Beispielen
Jaap Modder, Vorsitzender des Verwaltungsvorstandes der Stadsregio

– Bilingualität – euregionale Software für euregionales Zusammenleben
Günter Steins, Bürgermeister der Gemeinde Kranenburg

– Die Zusammenarbeit der Hochschule Rhein-Waal mit den niederländischen Hochschulen
Prof. Dr. Marie-Louise Klotz, Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal, Kleve

– Emmerich am Rhein und Montferland als grenzüberschreitender Logistik- und Gewerbestandort
Johannes Diks, Bürgermeister der Stadt Emmerich am Rhein
Ina Leppink-Schuitema ,Bürgermeister Gemeente Montferland

– Die Bedeutung des Airport Weeze für die Wirtschaftsentwicklung in der Stadsregio Arnhem Nijmegen
Gert-Jan Oplaat, Vorsitzender Kamer van Koophandel Centraal Gelderland

-„Regionalplan und Regionalentwicklung – was gibt es Neues?“
Holger Olbrich, Leiter der Abteilung Regionale Entwicklung bei der Bezirksregierung Düsseldorf

„Der Austausch hat noch einmal in Erinnerung gerufen, dass der Niederrhein und insbesondere der Klreis Kleve nicht als ländliche Region am Rande Nordrhein-Westfalens liegt, sondern in zentraler Lage zwischen den Ballungsräumen des Ruhrgebietes und der Niederlande“, so FDP-Fraktionschef Otto Laakmann (Moers). „Dies muss zukünftig bei der Regionalplanung stärker berücksichtigt werden. Hinter der niederländischen Grenze liegt kein weißer Fleck, sondern ein auch für die deutschen Städte hoch interessanter Wirtschafts- und Lebensraum.“