Autor: fapdmin

Die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf hat das umfassend sanierte Schloss Burg besucht und sich vor Ort ein Bild von den abgeschlossenen Maßnahmen gemacht. Gregor Ahlmann, Direktor von Schloss Burg, führte die Fraktionsmitglieder durch die neu gestalteten Bereiche und erläuterte die Vielzahl der baulichen und konservatorischen Arbeiten, die in den vergangenen Jahren durchgeführt worden sind.

Im Rahmen der Sanierung wurde Schloss Burg nicht nur denkmalgerecht modernisiert, sondern auch nachhaltig für zukünftige Generationen gesichert. Die Arbeiten umfassten unter anderem die Instandsetzung der historischen Mauern, die Erneuerung der Dachkonstruktionen, konservatorische Maßnahmen zur Sicherung bedeutender Bau- und Kunstobjekte sowie den Ausbau der musealen Infrastruktur. Auch die Presse hatte in den vergangenen Monaten ausführlich über die Fortschritte und Herausforderungen des Großprojekts berichtet, das zu den bedeutendsten Denkmalsanierungen in Nordrhein-Westfalen zählt.

Die Mitglieder der FDP/FW-Fraktion zeigten sich äußerst beeindruckt von der Qualität der Sanierungsmaßnahmen und dem Engagement aller Beteiligten. „Schloss Burg ist ein kulturelles und historisches Juwel unserer Region. Die Sanierung zeigt eindrucksvoll, wie verantwortungsvoll und zukunftsgerichtet mit unserem historischen Erbe umgegangen wird“, betonte der Vorsitzende der Fraktion, Bernd Kuckels im Anschluss an den Rundgang.

Die Fraktion dankte Direktor Gregor Ahlmann und seinem Team für die hervorragende Arbeit und für die umfassenden Einblicke. Die Sanierung stelle einen wichtigen Impuls für den Tourismus, die regionale Identität und die kulturelle Bildungsarbeit in der Region dar.

Auf Einladung der Geschäftsführung der Landesgartenschau hatten Mitglieder der Fraktion FDP/Freie Wähler im Regionalrat Düsseldorf die Gelegenheit, sich vor Ort ein Bild vom Stand der Vorbereitungen der Landesgartenschau 2026 zu machen. Unter Begleitung von Annette Nothnagel, Geschäftsführerin der Landesgartenschau Neuss 2026 GmbH, informierte sich die Fraktion über die Planungen, den aktuellen Baufortschritt und die städtebaulichen Entwicklungen rund um das Gelände der ehemaligen Galopprennbahn.

Bereits beim Rundgang wurde deutlich: Die Vision eines grünen, lebendigen Bürgerparks nimmt konkrete Gestalt an. Auf der rund 38-Hektar-Fläche entstehen mehr als 2.200 neue Bäume, weitläufige Grünflächen, Spiel-, Sport- und Freizeitangebote sowie attraktive Biotope mit Wiesen, Teich und naturnahen Bereichen.

Besonders beeindruckte die Fraktion der Wandel der ehemaligen Rennbahn hin zu einem zeitgemäßen Park: Spielplätze, Freizeitanlagen, floristische Schaugärten und Grünräume – mit Blick auf nachhaltige Stadtentwicklung und Verbesserung der Lebensqualität.

„Es ist bemerkenswert, wie aus einer alten Rennbahn eine grüne Oase mitten in der Stadt entsteht“, so der Vorsitzende der Fraktion Bernd Kuckels nach der Besichtigung. Die Landesgartenschau biete nicht nur ein temporäres Event, sondern mit Blick auf die Zukunft einen dauerhaften Gewinn für Neuss und seine Bürgerinnen und Bürger.

Die Landesgartenschau 2026 wird, so Nothnagel, weit mehr sein als ein Fest für Gartenfreunde: Der neue Park – künftig „grünes Herz Neuss“ – fungiert als zentrales Verbindungselement zwischen Innenstadt, Hafen und Rhein. 

Die Fraktion sieht die Landesgartenschau als wichtige Chance für eine nachhaltige, lebenswerte Entwicklung der Stadt. Sie begrüßt ausdrücklich:

• die geplante langfristige Nachnutzung der Grünflächen und Spiel- / Freizeitangebote,
• die Einbindung der Neusser Bevölkerung und die Mitmachangebote,
• die städtebauliche Aufwertung und das verbindende Konzept zwischen Innenstadt, neuem Stadtteil und Rheinlage,
• sowie die gute Mischung aus Nachhaltigkeit, Naherholung und urbaner Lebensqualität.

Ab dem 16. April 2026 öffnet die Landesgartenschau ihre Tore – für 179 Tage, mit über 1.000 Veranstaltungen und einem grünen, lebendigen Park mitten in Neuss. 

Die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf hat am 10. September gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Wuppertal das ehemalige Schaeffler-Gelände besichtigt, das als möglicher Standort für den Neubau einer Multifunktionsarena geprüft wird. Die Halle soll künftig als Trainings- und Heimspielstätte des BHC dienen und gleichzeitig multifunktional für Veranstaltungen genutzt werden.

Aktuell ist die Fläche im Regionalplan Düsseldorf als Gewerbe- und Industriegebiet (GIB) ausgewiesen. Für die Realisierung einer Arena wäre jedoch eine Änderung in eine „ASB-Fläche“ (Allgemeiner Siedlungsbereich)erforderlich.
Nach der Begehung bewertet die FDP/FW-Fraktion diese Umwidmung als grundsätzlich vorstellbar.

„Wir treten seit Jahren für den Erhalt von Gewerbe- und Industrieflächen ein – besonders in Wuppertal, wo solche Flächen knapp und wirtschaftlich wertvoll sind“, betont Bernd Kuckels, Fraktionsvorsitzender. „Dennoch müssen wir jeden Standort differenziert betrachten. Die spezifischen Rahmenbedingungen am ehemaligen Schaeffler-Gelände und die besondere Bedeutung des BHC als sportliches Aushängeschild der gesamten Region sprechen dafür, die Option einer ASB-Darstellung ernsthaft zu prüfen.“

Die Fraktion weist gleichzeitig darauf hin, dass eine Entscheidung nicht leichtfertig getroffen werden darf:
„Wir müssen sorgfältig abwägen, welche langfristigen Folgen eine Umwidmung dieser GIB-Fläche für die Gewerbeflächenbilanz der Stadt hat. Ein solcher Schritt darf nur erfolgen, wenn zugleich klare Perspektiven zur Sicherung oder Schaffung neuer Gewerbeflächen bestehen.“

Die FDP/FW-Fraktion wird die Ergebnisse der anstehenden vertieften Prüfungen – insbesondere zu Verkehr, Erschließung, Lärmschutz und regionalplanerischen Auswirkungen – in den politischen Beratungen sorgfältig einbeziehen. Ziel sei eine ausgewogene Entscheidung im Interesse der Stadt Wuppertal, des BHC und der gesamten Bergischen Region.

im Regionalrat Düsseldorf, 10. Juli 2025

Herr Vorsitzender, Herr Regierungspräsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktion von FDP und Freien Wählern im Regionalrat Düsseldorf wird der 18. Änderung des Regionalplans in der heute vorliegenden Form zustimmen. Wir tun dies in der Verantwortung für den notwendigen Erfolg der Energiewende und wir tun dies unter Berücksichtigung der Vorgaben von Land und Bund. 

Wir verhehlen aber nicht, dass wir uns an der ein oder anderen Stelle andere Entscheidungen, in der Regel einen weiteren Verzicht auf die Ausweisung von Flächen für die Windenergie gewünscht hätten. Gerne wären wir da wenigstens zum Teil den entsprechenden Anregungen und Bedenken von betroffenen Kommunen, Anwohnern und Bürgerinitiativen gefolgt.

Wenn wir das in einigen Fällen nicht tun, nicht tun können, und dem vorliegenden Gesamtwerk zustimmen, muss man sich die Rahmenbedingungen der Regionalplanänderung vor Augen halten, die unseren Handlungsspielraum in sehr engen Grenzen halten.

Den bundesrechtlichen Rahmen bildet das Windenergiebedarfsflächengesetz vom 20.7.2022, das das Ziel verfolgt, „im Interesse des Klima- und Umweltschutzes die Transformation zu einer nachhaltigen und treibhausgasneutralen Stromversorgung, die vollständig auf erneuerbaren Energien beruht, durch den beschleunigten Ausbau der Windenergie an Land zu fördern“. Das Gesetz gibt für Nordrhein-Westfalen vor, bis Ende 2027 einen Flächenbeitragswert von 1,1 und bis 2032 einen solchen von 1,8 zu erreichen.

Sieht man sich nun die Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen für die Planungsregionen an, könnte man meinen, dass wir in unserem Planungsgebiet flächenmäßig ein weniger strenges Ziel erreichen müssten. Immerhin beträgt der Anteil des Flächenziels an der Fläche der Region nur 1,14 % – der zweitniedrigste Wert aller Regionen. 

Misst man die Flächenvorgabe aber an den vom damaligen LANUV – heute LANUK – ermittelten Flächenpotentialen muss unsere Region rund 70 bzw. ohne die Potentiale in Bereichen zum Schutz der Natur (BSN) sogar rund 75 % der vorhandenen Flächenpotentiale für Windenergie ausweisen und damit den höchsten Wert aller Planungsregionen erreichen. Der Regionalrat Düsseldorf hat dazu auf Antrag aller Regionalratsfraktionen gegenüber dem Land dezidiert Stellung genommen, ohne dass eine Verringerung der Flächenvorgabe erreicht werden konnte.

Hält man sich darüber hinaus vor Augen, dass mit rund 1.750 ha über 30 % unserer vom LANUV dargestellten Flächenpotentiale im Reichswald liegen, wir davon aber nun nur etwa 64 ha oder ca. 4 % in Anspruch nehmen, sich aber beispielsweise in der Region Düsseldorf/Bergisches Land kaum Potentiale ausmachen lassen, kann man sich ausrechnen, wie eng unsere Spielräume in den übrigen Teilen unserer Planungsregion sind.

Dennoch hätten wir gerne an der ein oder anderen Stelle wegen vor Ort empfundener Belastungssituationen Ausweisungen zurückgenommen oder reduziert. Wir sind aber nicht nur an die vorgegebenen Flächenziele, sondern auch an die Vorgaben aus Gesetz und Rechtsprechung zu einer in sich konsistenten Planung gebunden, wonach wir alle Gebiete rein sachlich-fachlich nach einheitlichen Vorgaben und Kriterien beurteilen und bewerten müssen. 

Davon abweichend aus politischen Gründen oder zur Beruhigung örtlicher Konflikte an einzelnen Stellen Flächen zurückzunehmen, obwohl dies nach den einheitlichen Kriterien nicht sachgerecht ist, hieße die Rechtmäßigkeit des gesamten Planwerks hochgradig zu gefährden.

Ich kann verstehen, wenn Betroffene vor Ort das subjektiv so empfinden, als ob ihre immer wieder vorgebrachten Einwendungen von Politik und Verwaltung nicht ernst genommen worden wären. Die nach der ersten Offenlage vorgenommenen Änderungen zeigen aber ein deutlich anderes Bild. Tatsächlich hat es an zahlreichen Stellen Änderungen, auch die Rücknahme oder Reduzierung von Ausweisungen, gegeben. Aufgrund der dargestellten bindenden Vorgaben war dies aber eben leider nicht überall möglich. 

Die Fraktion von FDP und Freien Wählern wird der Regionalplanänderung daher nach Abwägung aller Gesichtspunkte zustimmen. Sie berücksichtigt dabei auch, dass nach den gesetzlichen Regelungen nur ein noch vor der Sommerpause zu beschließender Plan, der die Flächenvorgaben erfüllt, rechtzeitig die notwendige Steuerungswirkung erreicht und die Region an vielen Stellen vor planerisch unerwünschten, aber sonst zwingend zu genehmigenden Windkraftanlagen schützt. 

Abschließend darf ich mich bei der Regionalplanungsbehörde, bei Frau Schmittmann und ihrem gesamten Team, insbesondere auch Herrn von Seht, der das Werk federführend bearbeitet hat, ganz herzlich für die geleistete Arbeit und den intensiven Austausch bedanken. 

Das war für alle eine herausfordernde Aufgabe, weshalb ich mich auch bei den Kolleginnen und Kollegen im Regionalrat für die gute Zusammenarbeit bedanken darf. 

Die Fraktion ist zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause im Liedberger Landgasthof zusammengekommen. Zuvor stand eine Besichtigung von Schloss Dyck auf dem Programm. Besonders gefreut hat sich die Fraktion über die Begleitung der Ehefrau des kürzlich verstorbenen Hans Lothar Schiffer, die der Einladung gerne gefolgt ist. In dankbarer Erinnerung an sein langjähriges Engagement wurde auch seiner gedacht.

Die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf freut sich, die Berufung ihres Fraktionsmitglieds Otto Laakmann in das Beratungsgremium der Kulturregion Niederrhein bekanntzugeben. Er tritt damit die Nachfolge des im Frühjahr verstorbenen langjährigen Gremienmitglieds Hans Lothar Schiffer an.

„Mit Otto Laakmann gewinnt das Gremium einen erfahrenen Kommunalpolitiker und überzeugten Kulturförderer, der sich mit viel Herzblut für die regionale Kulturarbeit engagiert“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP/FW im Regionalrat Düsseldorf, Bernd Kuckels (FDP). „Gleichzeitig wollen wir mit diesem Schritt auch dem Andenken an Hans Lothar Schiffer gedenken, der sich über viele Jahre hinweg mit großem Engagement für die Kulturregion eingesetzt hat.“

Die Kulturregion Niederrhein ist ein regional übergreifendes Netzwerk, das Kommunen, Kultureinrichtungen und Kulturschaffende zusammenführt. Ziel ist es, die kulturelle Vielfalt und Identität am Niederrhein zu fördern und sichtbar zu machen. Das Beratungsgremium unterstützt diese Arbeit durch Impulse, strategische Empfehlungen und die Vermittlung zwischen Politik und Kulturpraxis.

„Ich danke für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich sehr, die erfolgreiche Arbeit von Hans Lothar Schiffer fortsetzen zu dürfen“, so Otto Laakmann (Freie Wähler). „Die Kulturregion Niederrhein leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Bildung und Lebensqualität – diesen Weg möchte ich aktiv mitgestalten.“

Mit der Berufung Laakmanns setzt die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf ein Zeichen für die Stärkung regionaler Kulturpolitik und die Fortführung einer konstruktiven, bürgernahen Kulturentwicklung.

10.07.25 Düsseldorf. Ulrich G. Müller (FDP) ist neues Mitglied im Regionalrat Düsseldorf. Er rückt für den kürzlich verstorbenen Hans Lothar Schiffer nach, der über viele Jahre hinweg die Arbeit des Gremiums mit großem Einsatz und Engagement geprägt hat.

Ulrich G. Müller ist kein Unbekannter im Regionalrat: von 2010 bis 2020 war er bereits Mitglied des Regionalrats Düsseldorf. Seit 2020 bringt er als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft und Strukturwandel seine Expertise in wirtschafts- und strukturpolitische Fragestellungen ein.

„Ich danke der FDP/FW-Fraktion für das Vertrauen und freue mich, meine Arbeit im Regionalrat wieder aufnehmen zu können“, erklärt Müller. „Die Herausforderungen in der regionalen Planung und Entwicklung sind groß – gerade vor dem Hintergrund von Transformation, Flächenknappheit und dem wachsenden Bedarf an Infrastruktur.“

Auch die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat begrüßt Müllers Rückkehr: „Mit Ulrich G. Müller gewinnt der Regionalrat einen erfahrenen liberalen Kommunalpolitiker mit Weitblick und wirtschaftlicher Kompetenz. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit“, so der Vorsitzende der Fraktion, Bernd Kuckels.

Der Regionalrat Düsseldorf ist ein zentrales politisches Gremium für Fragen der Regionalentwicklung, Raumordnung und Infrastrukturplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf.

10.07.25 Düsseldorf. Bernd Kuckels (FDP) ist neuer Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion von FDP und Freien Wählern im Regionalrat Düsseldorf. Er folgt in diesem Amt auf den kürzlich verstorbenen Hans Lothar Schiffer aus Remscheid, der über viele Jahre hinweg die Arbeit des Gremiums mit großem Einsatz und Engagement geprägt hat.

Bernd Kuckels, bis 2018 Stadtdirektor und Kämmerer seiner Heimatstadt Mönchengladbach, und seither wieder als Rechtsanwalt tätig, gehört dem Regionalrat seit 2021 an. Neben seiner Erfahrung als Beigeordneter in Haan und Mönchengladbach, verfügt Kuckels auch über eine langjährige kommunalpolitische Praxis, zuletzt von 1994 bis 1998 als Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach.

„Ich danke der FDP/FW-Fraktion für das Vertrauen,“ erklärt Kuckels. „Die Herausforderungen in der regionalen Planung und Entwicklung sind groß – gerade vor dem Hintergrund von Energiewende, Flächenknappheit und den wachsenden Anforderungen an unsere Infrastruktur.“

Ein besonderes Anliegen ist Kuckels der Strukturwandel im Rheinischen Revier, bei dem es neben der Sicherung der Energieversorgung für die dortige energieintensive Industrie, den Belangen von Ökologie und Landwirtschaft vor allem auch um adäquaten Ersatz für die zahlreichen wegfallenden Arbeitsplätze geht. „Umso mehr freue ich mich, dass ich mich dieser Aufgabe künftig auch im Braunkohleausschuss der Bezirksregierung Köln werde kümmern können“, so Kuckels weiter.  

Der Regionalrat Düsseldorf ist ein zentrales politisches Gremium für Fragen der Regionalentwicklung, Raumordnung und Infrastrukturplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf.

Mit tiefer Betroffenheit und in großer Trauer nimmt die

FRAKTION DER FDP/FREIE WÄHLER IM REGIONALRAT DÜSSELDORF
Abschied von

Hans Lothar Schiffer

* 21.10.1939                 † 05.06.2025

Wir trauern um einen liberalen Weggefährten, engagierten Politiker und geschätzten Mitmenschen.

Hans Lothar Schiffer hat sich bis kurz vor seinem Tod mit unermüdlicher Hingabe für seine Heimatstadt Remscheid und den Strukturwandel in unserer Region eingesetzt. Als Vorsitzender unserer Fraktion prägte er seit 2014 maßgeblich die Arbeit im Regionalrat Düsseldorf, dem er seit 2010 angehörte.

Insbesondere im Braunkohlenausschuss hat er den Wandel der rheinischen Region mit Weitblick und Verantwortungsgefühl mitgestaltet. Auch im Arbeitskreis Regionalkultur setzte er sich über viele Jahre hinweg mit großer Leidenschaft für den Erhalt und die Förderung unserer kulturellen Vielfalt ein.

Hans Lothar Schiffer war ein überzeugter Liberaler, dessen politisches Wirken stets dem Ideal von Freiheit, Eigenverantwortung und Fortschritt verpflichtet war.

Sein Tod hinterlässt eine schmerzliche Lücke – persönlich wie politisch.

Wir werden ihn als engagierten Mitstreiter und als Menschen mit Charakter und Haltung in dankbarer Erinnerung behalten.

Die Fraktion der FDP/Freie Wähler im Regionalrat Düsseldorf