Otto Laakmann folgt Hans Lothar Schiffer ins Beratungsgremium der Kulturregion Niederrhein

Otto Laakmann

Die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf freut sich, die Berufung ihres Fraktionsmitglieds Otto Laakmann in das Beratungsgremium der Kulturregion Niederrhein bekanntzugeben. Er tritt damit die Nachfolge des im Frühjahr verstorbenen langjährigen Gremienmitglieds Hans Lothar Schiffer an.

„Mit Otto Laakmann gewinnt das Gremium einen erfahrenen Kommunalpolitiker und überzeugten Kulturförderer, der sich mit viel Herzblut für die regionale Kulturarbeit engagiert“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP/FW im Regionalrat Düsseldorf, Bernd Kuckels (FDP). „Gleichzeitig wollen wir mit diesem Schritt auch dem Andenken an Hans Lothar Schiffer gedenken, der sich über viele Jahre hinweg mit großem Engagement für die Kulturregion eingesetzt hat.“

Die Kulturregion Niederrhein ist ein regional übergreifendes Netzwerk, das Kommunen, Kultureinrichtungen und Kulturschaffende zusammenführt. Ziel ist es, die kulturelle Vielfalt und Identität am Niederrhein zu fördern und sichtbar zu machen. Das Beratungsgremium unterstützt diese Arbeit durch Impulse, strategische Empfehlungen und die Vermittlung zwischen Politik und Kulturpraxis.

„Ich danke für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich sehr, die erfolgreiche Arbeit von Hans Lothar Schiffer fortsetzen zu dürfen“, so Otto Laakmann (Freie Wähler). „Die Kulturregion Niederrhein leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Bildung und Lebensqualität – diesen Weg möchte ich aktiv mitgestalten.“

Mit der Berufung Laakmanns setzt die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf ein Zeichen für die Stärkung regionaler Kulturpolitik und die Fortführung einer konstruktiven, bürgernahen Kulturentwicklung.

Ulrich G. Müller (FDP) neues Mitglied im Regionalrat Düsseldorf

Stellv. FDP/FW-Vorsitzender Ulrich G. Müller

10.07.25 Düsseldorf. Ulrich G. Müller (FDP) ist neues Mitglied im Regionalrat Düsseldorf. Er rückt für den kürzlich verstorbenen Hans Lothar Schiffer nach, der über viele Jahre hinweg die Arbeit des Gremiums mit großem Einsatz und Engagement geprägt hat.

Ulrich G. Müller ist kein Unbekannter im Regionalrat: von 2010 bis 2020 war er bereits Mitglied des Regionalrats Düsseldorf. Seit 2020 bringt er als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft und Strukturwandel seine Expertise in wirtschafts- und strukturpolitische Fragestellungen ein.

„Ich danke der FDP/FW-Fraktion für das Vertrauen und freue mich, meine Arbeit im Regionalrat wieder aufnehmen zu können“, erklärt Müller. „Die Herausforderungen in der regionalen Planung und Entwicklung sind groß – gerade vor dem Hintergrund von Transformation, Flächenknappheit und dem wachsenden Bedarf an Infrastruktur.“

Auch die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat begrüßt Müllers Rückkehr: „Mit Ulrich G. Müller gewinnt der Regionalrat einen erfahrenen liberalen Kommunalpolitiker mit Weitblick und wirtschaftlicher Kompetenz. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit“, so der Vorsitzende der Fraktion, Bernd Kuckels.

Der Regionalrat Düsseldorf ist ein zentrales politisches Gremium für Fragen der Regionalentwicklung, Raumordnung und Infrastrukturplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf.

Bernd Kuckels (FDP) neuer Fraktionsvorsitzender im Regionalrat Düsseldorf

10.07.25 Düsseldorf. Bernd Kuckels (FDP) ist neuer Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion von FDP und Freien Wählern im Regionalrat Düsseldorf. Er folgt in diesem Amt auf den kürzlich verstorbenen Hans Lothar Schiffer aus Remscheid, der über viele Jahre hinweg die Arbeit des Gremiums mit großem Einsatz und Engagement geprägt hat.

Bernd Kuckels, bis 2018 Stadtdirektor und Kämmerer seiner Heimatstadt Mönchengladbach, und seither wieder als Rechtsanwalt tätig, gehört dem Regionalrat seit 2021 an. Neben seiner Erfahrung als Beigeordneter in Haan und Mönchengladbach, verfügt Kuckels auch über eine langjährige kommunalpolitische Praxis, zuletzt von 1994 bis 1998 als Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach.

„Ich danke der FDP/FW-Fraktion für das Vertrauen,“ erklärt Kuckels. „Die Herausforderungen in der regionalen Planung und Entwicklung sind groß – gerade vor dem Hintergrund von Energiewende, Flächenknappheit und den wachsenden Anforderungen an unsere Infrastruktur.“

Ein besonderes Anliegen ist Kuckels der Strukturwandel im Rheinischen Revier, bei dem es neben der Sicherung der Energieversorgung für die dortige energieintensive Industrie, den Belangen von Ökologie und Landwirtschaft vor allem auch um adäquaten Ersatz für die zahlreichen wegfallenden Arbeitsplätze geht. „Umso mehr freue ich mich, dass ich mich dieser Aufgabe künftig auch im Braunkohleausschuss der Bezirksregierung Köln werde kümmern können“, so Kuckels weiter.  

Der Regionalrat Düsseldorf ist ein zentrales politisches Gremium für Fragen der Regionalentwicklung, Raumordnung und Infrastrukturplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf.

FDP/FW-Fraktion trauert um Hans Lothar Schiffer

FDP/FW-Fraktionschef Hans Lothar Schiffer

Mit tiefer Betroffenheit und in großer Trauer nimmt die

FRAKTION DER FDP/FREIE WÄHLER IM REGIONALRAT DÜSSELDORF
Abschied von

Hans Lothar Schiffer

* 21.10.1939                 † 05.06.2025

Wir trauern um einen liberalen Weggefährten, engagierten Politiker und geschätzten Mitmenschen.

Hans Lothar Schiffer hat sich bis kurz vor seinem Tod mit unermüdlicher Hingabe für seine Heimatstadt Remscheid und den Strukturwandel in unserer Region eingesetzt. Als Vorsitzender unserer Fraktion prägte er seit 2014 maßgeblich die Arbeit im Regionalrat Düsseldorf, dem er seit 2010 angehörte.

Insbesondere im Braunkohlenausschuss hat er den Wandel der rheinischen Region mit Weitblick und Verantwortungsgefühl mitgestaltet. Auch im Arbeitskreis Regionalkultur setzte er sich über viele Jahre hinweg mit großer Leidenschaft für den Erhalt und die Förderung unserer kulturellen Vielfalt ein.

Hans Lothar Schiffer war ein überzeugter Liberaler, dessen politisches Wirken stets dem Ideal von Freiheit, Eigenverantwortung und Fortschritt verpflichtet war.

Sein Tod hinterlässt eine schmerzliche Lücke – persönlich wie politisch.

Wir werden ihn als engagierten Mitstreiter und als Menschen mit Charakter und Haltung in dankbarer Erinnerung behalten.

Die Fraktion der FDP/Freie Wähler im Regionalrat Düsseldorf

 

Pläne für den Bayer 04 Campus – Fraktion vor Ort

Der Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen sucht einen neuen Standort für ein Sportleistungszentrum, da das bisherige Gelände neben der BayArena in Leverkusen dem Autobahnausbau weichen muss. Als Alternative soll eine Fläche in Monheim am Rhein entwickelt werden, um dort ein neues Sportleistungszentrum zu errichten. Gegen diese Pläne gibt es in Monheim Widerstand. Der Regionalrat muss diesem Vorhaben zustimmen.

Im Vorfeld hat die FDP/FW-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf das Gelände in Monheim bei einem Vororttermin besichtigt und mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gesprochen. Bei einem weiteren Termin hat sich der Regionalrat auch die aktuelle Situation an der BayArena angesehen und Gespräche mit Bayer 04 geführt.

 

Rommerskirchen: Bezirksregierung soll Entlastung beim Windkraft-Ausbau prüfen

Die Bezirksregierung soll prüfen, inwieweit die Gemeinde Rommerskirchen beim Bau neuer Windräder entlastet werden kann. Das hat der Regionalrat Düsseldorf auf Antrag von CDU,SPD, FDP und Freien Wählern gegen die Stimmen der Grünen entschieden. „Während in unserem Planungsraum 1,2 Prozent der Fläche für Windenergie ausgewiesen werden sollen, waren es in Rommerskirchen 8,3 Prozent. Die Gemeinde erfüllt damit ihren Beitragswert erheblich für andere mit. Auch wenn das Muhrental ausgenommen und der Bereich Vanikum verkleinert wird, leistet sie weiter einen substantiellen Beitrag zur Erfüllung der Ausbauziele der Energiewende“, so die Vorsitzenden Manfred Läckes von der CDU und Michael Hildemann von der SPD. Gleichzeitig würde bei einer Entlastung auf die Belange der Bevölkerung Rücksicht genommen. SPD Regionalratsmitglied für den Rhein Kreis Neuss Rainer Thiel verweist auf die „Zentralität des Muhrentals“  und darauf „dass der Charakter vieler Ortsteile als ländlicher Wohnort bei massiver Ausweisung von Windkraftanlagen stark beeinträchtigt wird“.

Hintergrund der Diskussion ist die 18. Änderung des Regionalplans, in der es um die künftigen Windenergiebereiche geht. Die Bundesregierung hatte einen massiven und beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien beschlossen. Insgesamt sollen zwei Prozent der deutschen Fläche für Windräder ausgewiesen werden. Die Landesregierungen sind verpflichtet, jeweils ihre Beiträge darzustellen. Die Bezirksregierungen haben wiederum die Aufgabe, dies in ihren Regionalplänen umzusetzen.

„Damit kommt auf die Regionalplanung die Aufgabe zu, nicht abstrakt in Prozent, sondern örtlich konkret die erforderlichen Räume darzustellen. Das bedeutet aber auch, das die damit verbundenen Konflikte die regionale Ebene erreichen und dort ausgeglichen und/oder entschieden werden müssen“, erklärt Bernd Kuckels. von der FDP/FW-Fraktion. Insbesondere in Kommunen, die hohe Flächenanteile ausgewiesen bekommen sollen, stoße das zunehmend auf Unverständnis und Ablehnung.

„Das zeigt ein Dilemma, vor dem die Regionalplanung gestellt wird. Durch vielfältige Restriktionen unterschiedlichster Art kommt es im Ergebnis dazu, dass es Kommunen gibt, bei denen wenig oder gar keine Windenergiegebiete ausgewiesen werden, hingegen andere, die entsprechend mehr ausgewiesen bekommen, um die Flächenziele insgesamt zu erreichen“, betont Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Union im Regionalrat. Das Ziel, alle Teilräume gleichermaßen in Anspruch zu nehmen, sei auf regionaler Ebene nicht zu erreichen. Es sei eben nicht so, dass am Ende überall zwei Prozent Flächenbeiträge dargestellt werden könnten.

Damit fehlende Akzeptanz vor Ort nicht zum Haupthindernis beim Ausbau der erneuerbaren Energien wird, sehen die Fraktionen ein abgestimmtes Vorgehen von Bund, Ländern, Regionen und Kommunen als „unerlässlich“ an. „Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP/Freie Wähler im Regionalrat werden versuchen, im Rahmen der von Bund und Land verbindlich vorgegebenen Regelungen eine gute Lösung zu finden. Wir sind uns dabei bewusst, dass wir nicht jeden zufriedenstellen werden, erläutern Läckes, Hildemann und Kuckels.

Risiko Brücken

Der Zustand der Brücken im Regierungsbezirk Düsseldorf ist kritisch. Dies zeigt eine Auflistung über den Zustand der Brücken, die von den Fraktionen der CDU, FDP/FW und der SPD im Regionalrat Düsseldorf eingefordert wurde. Zahlreiche Brücken, darunter auch viele Autobahnbrücken erhalten nur noch die Note 3,4 und schlechter und sind dringend sanierungsbedürftig.

Es besteht ein erheblicher Instandhaltungsbedarf, der auch von der Straßenbauverwaltung erkannt wurde. Aufgrund  langer Verfahrensdauer und fehlender Personalkapazitäten ist allerdings zu befürchten, dass  zahlreiche Brücken für den Verkehr nur noch eingeschränkt befahrbar oder sogar ganz  für den Verkehr gesperrt werden müssen. Dies hat für Lkw-Verkehre und Pendlerinnen und Pendler erhebliche Auswirkungen und führt zu  volkswirtschaftlichen Kosten und Umweltschäden.

Die FDP/FW-Fraktion fordert die Beschleunigung von Sanierungsmaßnahmen, damit Brückensperrungen oder sogar der Einsturz von Brücken, wie jüngst der Carolabrücke in Dresden, vermieden wird.

FDP/FW begrüßen internationale Gartenausstellung 2037

Der Regionalfraktionen von CDU, SPD und FDP/FW  im Regionalrat Düsseldorf begrüßen eine Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037 als Schlüsselprojekt für den Strukturwandel im Rheinische Revier. Die Regionalplanung soll die dafür notwendige Standortentwicklung durch die Schaffung von Rahmenbedingungen für die Bauleitplanung unterstützen, so lautet ein gemeinsamer Antrag der drei Fraktionen, der im Regionalrat am 21.03.2024 beschlossen wurde.

Dies betrifft die inhaltliche Anpassung der Festsetzung für den Konversionsstandort Frimmersdorf, die räumliche Anpassung des bedingten ASB für die Stadtentwicklung Jüchen-Süd, die textliche Beschreibung der schrittweisen Entwicklung des Hauptstandortes in Wanlo/Keyenberg im Freiraum mit der Funktion Freizeit/Tourismus hin zu einem ASB sowie die textliche Beschreibung – 2 – eines Standortes für Naherholung und Tourismus im Freiraum am zukünftigen Ostufer des Sees in Jüchen.

Mit dem Beschluss zum Kohleausstieg steht fest, dass die Ära des Braunkohlenbergbaus im Rheinischen Revier zu Ende geht. Dies schafft für die Menschen und Unternehmen in der Region Klarheit, stellt aber auch alle vor die Herausforderung noch intensiver über Zukunftsperspektiven nachzudenken. Rings um den Tagebau Garzweiler nehmen die Mitgliedskommunen des Zweckverbands diese Herausforderung bereits seit Jahren gemeinsam an. Konzepte, Planungen und Projekte wurden engagiert vorangebracht. Im Zuge der Vorbereitung der Internationalen Bau- und Technologieausstellung (IBTA), die drei zeitlich gestaffelte Ausstellungsformate verteilt im Rheinischen Revier vorsieht, entstand die Idee, die im Raum Garzweiler vorgesehene Endpräsentation mit einer Gartenschau zu verknüpfen. Die bis dahin gerade fertig rekultivierte Landschaft bietet in diesem Zusammenhang eine besondere Chance, Beispielhaftes zu schaffen. Sie kann eine einzigartige Matrix und Kulisse für eine Gartenausstellung bilden, die sich wichtigen internationalen Themen widmet: Wie wollen wir klimaneutral ein gutes Leben führen? Wie wollen wir unsere Nahrungsmittel und Rohstoffe produzieren? Wie gehen wir mit Wasser um vor dem Hintergrund der Erderwärmen und immer extremeren Ereignisse? Und wie wird es auch eine schöne, vielfältige Landschaft für Mensch und Natur? Das Jahr 2037 ist ein besonders gutes Jahr, um nach 18 Jahren Strukturwandel Bilanz zu ziehen und Gäste einzuladen, den Wandel der Region zu erleben. Die Rekultivierung ist beendet, der See seit zwei Jahren in der Befüllung und die Infrastruktur an den dezentralen IGA Standorten zur richtigen Zeit fertig, um Naherholung, Tourismus und Siedlungsentwicklung einen weiteren Schub zu geben. Eine Gartenschau spricht mit ihren bundesweit bekannten Marken „BUGA“ und „IGA“ ein breites Publikum an. Die Besucherzahlen liegen zwischen 1,5 und 2,5 Mio. Dies führt zu erheblichen Umsätzen in der jeweiligen Region und ist gleichzeitig eine effektive Marketingstrategie, um nach innen und außen einen Imagewandel zu erreichen. Der Zweckverband ist überzeugt, dass die IGA Garzweiler 2037 die richtige Strategie für die Entwicklung ist. Mit einer Machbarkeitsstudie wurde ein Konzept entwickelt und auf Umsetzbarkeit geprüft. Die Entscheidung für eine Bewerbung wird für Juni 2024 angestrebt. Sie hängt unter anderem auch von einem klaren Bekenntnis des Landes zu finanzieller Unterstützung mit Strukturfördermitteln (aus dem IBTA Budget) ab. Die IGA Garzweiler 2037 verfolgt ein dezentrales Konzept, welches die Transformation rings um den Tagebau Garzweiler und den zukünftigen See unterstützt und präsentiert. Im Sinne eines Formats für die Regionalentwicklung wird mit ihr öffentliche Infrastruktur geschaffen, die die Grundlage für die langfristige Entwicklung der Standorte mit weiterer privater und öffentlicher Investition schafft. Für die erfolgreiche Bewerbung bei der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft (DGB) für eine BUGA oder IGA muss sichergestellt werden, dass der Umsetzung planungsrechtlich grundsätzlich nichts im Wege steht. Beide Hauptstandorte und ein weiterer Standort liegen im Regierungsbezirk Düsseldorf.

Fraktion beantragt Bericht über die Wirtschaftlichen Perspektiven im Bergischen Städtedreieck

Bericht über die Wirtschaftlichen Perspektiven im Bergischen Städtedreieck

Die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft hat eine Studie über die wirtschaftlichen Perspektiven im Bergischen Städtedreieck vorgelegt und diese dann auch im Bergischen Rat vorgestellt. Der Geschäftsführer Stephan A. Vogelskamp hat sich in einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung https://www.wz.de/nrw/wuppertal/zukunft-der-wirtschaft-in-wuppertal-stefan- vogelskamp-im-gespraech_aid-91019371 sehr besorgt über die wirtschaftlichen Perspektiven in der Region geäußert. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht abrutschen“, so die alarmierende Überschrift des Interviews.
Die FDP/FW-Fraktion bittet deshalb um einen Bericht über die Ergebnisse sowie Kernaussagen der Studie der BSW über die wirtschaftlichen Perspektiven im Bergischen Städtedreieck.