Virtueller Gewerbeflächenpool im Kreis Kleve kann starten

Infos der Bezirksregierung
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Der Regionalrat Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2011 endgültig den Weg für den virtuellen Gewerbeflächenpool im Kreis Kleve frei gemacht und die nötigen Änderungen des Regionalplanes beschlossen. Damit soll den Städten und Gemeinden im Kreis Kleve eine größere Flexibilität und Eigenständigkeit bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen gegeben werden. Insgesamt 169 Behörden und andere Beteiligte hatten die Möglichkeit, Anregungen und Bedenken zu äußern. Der Regionalrat hat sich schlussendlich mit den Einwendungen von 19 Beteiligten auseinandersetzen müssen.

„Die FDP-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf begrüßt dieses Pilotprojekt ausdrücklich“, so FDP-Fraktionschef Otto Laakmann (Moers). „Wir rechnen damit, dass durch diese dezentralere Planung der Standort Niederrhein gestärkt wird.“

Kreis Kleve
Kreis Kleve

Die liberale Fraktion zeigt wenig Verständnis für die von Grünen und SPD im Regionalrat geäußerten Bedenken gegen eine Übertragung der Planungsaufgaben auf die Gemeinden des Kreises Kleve. „Eine zentrale Steuerung ist nicht zwingend eine bessere Steuerung“, so Laakmann zu den Bedenken. Der Gewerbeflächenpool sei ausdrücklich ein Instrument, die vom Regionalrat beschlossenen Flächenkontingente optimal zu nutzen.

„Die Regionalplanung ist ein wichtiges Instrument, um unterschiedliche Interessen in einer Region auszugleichen. Sie ist aber bei der täglichen Arbeit der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung häufig zu starr und langsam. Daher ist es ein Fortschritt, wenn die Gemeinden nicht für jede, unvorhergesehene Firmenansiedlung eine Änderung des Regionalplans bei der Bezirksregierung beantragen müssen, die mindestens ein halbes Jahr Zeit in Anspruch nimmt. Der Gewerbeflächenpool macht es den Kommunen einfacher, neue Arbeitsplätze entstehen zu lassen – und das hat für uns Priorität.“, so Laakmann abschließend.

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